BLTS-Anwältin Sarah Nißl als Referentin bei der IGFP

BLTS-Anwältin Sarah Nißl als Referentin bei der IGFP

Auch dieses Jahr war BLTS Rechtsanwälte auf der Jahrestagung des Internationalen Gesellschaft zur Funktionsverbesserung der Pferdezähne (IGFP) e.V. vertreten. BLTS-Anwältin Sarah Nißl referierte an Tag 1 des Kongresses vor 280 Pferdezahnärzten und Dentalpraktikern zum Thema „Strafrecht und Haftung im...

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Erfolgreiche Verteidigung: Prozess gegen Gastronomen endet schnell und mit milden Strafen.

Erfolgreiche Verteidigung: Prozess gegen Gastronomen endet schnell und mit milden Strafen.

Ein Strafprozess gegen zwei Regensburger Gastronomen konnte BLTS-Anwalt Jörg Meyer, der einen der beiden Angeklagten vertrat, ein schnelles und vor allem angesichts der ursprünglichen Vorwürfe sehr mildes Urteil erreichen. Die Mittelbayerische Zeitung schreibt dazu: "Ohne die einvernehmliche Lösung hätten...

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Update Diesel-Skandal

Update Diesel-Skandal

Noch immer haben die Fahrer von Dieselfahrzeugen verschiedener Hersteller und verschiedener Typen die Möglichkeit, Ansprüche wegen der Verwendung von manipulierter Motorsteuerungssoftware geltend zu machen. Eine aktuelle Liste der betroffenen Fahrzeugtypen finden Sie hier... (KLICK) Der Diesel-Abgasskandal bleibt ein brandheißes Thema. Die...

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BGH: Auch Beihilfe oder Anstiftung führen zum Geschäftsführungsverbot

BGH: Auch Beihilfe oder Anstiftung führen zum Geschäftsführungsverbot

Da bei einer GmbH vieles von der Integrität des Geschäftsführers abhängt, regelt § 6 GmbHG, unter welchen Voraussetzungen eine Person Geschäftsführer einer GmbH sein darf. Unter anderem heißt es dort, dass nicht Geschäftsführer sein kann, wer wegen bestimmter Straftaten...

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Insolvenzen: Der Wind wird rauer

Insolvenzen: Der Wind wird rauer

Nachdem in den letzten Jahren regelmäßig ein deutlicher Rückgang der Zahl der Unternehmensinsolvenzen zu verzeichnen war, stagnierten im Jahr 2019 die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr bei rund 19.400 Firmenpleiten. Wenn man berücksichtigt, dass seit August 2019 ein Anstieg...

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Update Strafrecht: Ärztliche Schweigepflicht nicht bei Gefährdung des Straßenverkehrs

Update Strafrecht: Ärztliche Schweigepflicht nicht bei Gefährdung des Straßenverkehrs

Eine interessante Entwicklung der Rechtsprechung zur Frage der Offenlegung von ärztlichen Informationen wirft viele Fragen auf. Es geht im Kern um die Frage wie weit das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient geschützt ist. In der Entscheidung geht es um...

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Neues im „Fall Tretzel“: Staatsanwaltschaft legt neue Erkenntnisse offen

Neues im „Fall Tretzel“: Staatsanwaltschaft legt neue Erkenntnisse offen

Im Zuge des sogenannten "Zweiten Wolbergs-Prozesses" verkündete die Regensburger Staatsanwaltschaft heute, dass es neue Erkenntnisse gebe, wonach bestimmte Spenden aus den Jahren 2015 und 2016, die auch Grundlage der Verurteilung im "Ersten Wolbergs-Prozess" waren, nicht in den Rechenschaftsberichten der...

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Neues zur DSGVO: Bußgelder in zweistelliger Millionenhöhe drohen – Neue Vorgaben zum Datenschutz beim Asset-Deal

Neues zur DSGVO: Bußgelder in zweistelliger Millionenhöhe drohen – Neue Vorgaben zum Datenschutz beim Asset-Deal

Nach und nach werden die Rahmenbedingungen in Sachen Datenschutz immer konkreter. Die seit Mai 2018 anzuwendende Datenschutzgrundverordnung, kurz: DSGVO, ließ an einigen Stellen noch reichlich Spielraum zu Interpretationen. Diese Spielräume werden nun mit behördlichen Vorgaben ausgefüllt. Bußgelder in zweistelliger...

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Neue BGH-Rechtsprechung: Vorsicht beim „Stehenlassen“ von Gesellschafterforderungen

Neue BGH-Rechtsprechung: Vorsicht beim „Stehenlassen“ von Gesellschafterforderungen

BGH: Stundungen einer Gesellschafterforderung über mehr als drei Monate sind als darlehensgleiche Forderung gemäß §135 Abs. 1 Nr. 2 InsO zu qualifizieren Der Bundesgerichtshof beschäftigt sich in seinem Urteil vom 11.07.2019 (Az. IX ZR 210/18) mit der Frage, ab wann...

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VW-Dieselskandal: Neue Entscheidungen – Ansprüche noch nicht verjährt

VW-Dieselskandal: Neue Entscheidungen – Ansprüche noch nicht verjährt

Im Zusammenhang mit dem VW-Dieselskandal gibt es neue Rechtsprechung, die die Rechte der Kunden stärkt. Klagen sind weiterhin möglich und vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung sinnvoll. Wegweisendes Urteil des OLG Koblenz zum Diesel-Skandal – Ansprüche noch nicht verjährt! Das Oberlandesgericht Koblenz...

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