Update Bebauungsplan: Was muss auf den Tisch?

Jedermann kennt die öffentlichen Bekanntmachungen von Kommunen bei der Aufstellung oder Änderung von Bauleitplänen. Entwürfe haben öffentlich auszuliegen, damit der Bürger sich über die Planung informieren und sie notfalls durch Anregungen und Einwendungen in seinem Sinne beeinflussen kann. Was...

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Update Arbeitsrecht: Wichtige Neuerung zu Schriftformklauseln in Arbeitsverträgen

Viele Arbeitsverträge enthalten Klauseln mit sogenannten "zweistufigen Ausschlussfristen", die vorsehen, dass Ansprüche bis zu einem bestimmten Zeitpunkt gegenüber der anderen Partei geltend zu machen sind und sodann innerhalb einer weiteren Frist nötigenfalls gerichtlich geltend gemacht werden müssen. Diese oftmals...

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Unternehmer-Update: Vorsicht bei Ratenzahlung – BGH stärkt Insolvenzverwalter gegen Unternehmer

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer neuen Entscheidung zur Insolvenzanfechtung seine insolvenzverwalterfreundliche Rechtsprechung weiter geführt. Dies bedeutet für Unternehmen, die Geschäfte mit kriselnden Gesellschaften machen, ein enormes Risiko. In dem Urteil vom 16.06.2016 (Az. IX ZR 23/15) beschäftigte sich der...

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