Update Bebauungsplan: Was muss auf den Tisch?

Update Bebauungsplan: Was muss auf den Tisch?

Jedermann kennt die öffentlichen Bekanntmachungen von Kommunen bei der Aufstellung oder Änderung von Bauleitplänen. Entwürfe haben öffentlich auszuliegen, damit der Bürger sich über die Planung informieren und sie notfalls durch Anregungen und Einwendungen in seinem Sinne beeinflussen kann. Was...

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Update Arbeitsrecht: Wichtige Neuerung zu Schriftformklauseln in Arbeitsverträgen

Update Arbeitsrecht: Wichtige Neuerung zu Schriftformklauseln in Arbeitsverträgen

Viele Arbeitsverträge enthalten Klauseln mit sogenannten "zweistufigen Ausschlussfristen", die vorsehen, dass Ansprüche bis zu einem bestimmten Zeitpunkt gegenüber der anderen Partei geltend zu machen sind und sodann innerhalb einer weiteren Frist nötigenfalls gerichtlich geltend gemacht werden müssen. Diese oftmals...

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Unternehmer-Update: Vorsicht bei Ratenzahlung – BGH stärkt Insolvenzverwalter gegen Unternehmer

Unternehmer-Update: Vorsicht bei Ratenzahlung – BGH stärkt Insolvenzverwalter gegen Unternehmer

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer neuen Entscheidung zur Insolvenzanfechtung seine insolvenzverwalterfreundliche Rechtsprechung weiter geführt. Dies bedeutet für Unternehmen, die Geschäfte mit kriselnden Gesellschaften machen, ein enormes Risiko. In dem Urteil vom 16.06.2016 (Az. IX ZR 23/15) beschäftigte sich der...

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RAin Sandra Zieglmeier zur Fachanwältin für Medizinrecht ernannt

RAin Sandra Zieglmeier zur Fachanwältin für Medizinrecht ernannt

Die Rechtsanwaltskammer Nürnberg verlieh RAin Sandra Zieglmeier von der Kanzlei BLTS Rechtsanwälte Fachanwälte die Befugnis, die Bezeichnung Fachanwalt für Medizinrecht zur führen. Der Fachanwaltstitel bestätigt, dass RAin Zieglmeier sowohl theoretisch wie auch praktisch umfangreiches Wissen und langjährige Erfahrung im Bereich...

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Aktuelles aus dem Strafrecht: Legal Highs / Kräutermischungen

Aktuelles aus dem Strafrecht: Legal Highs / Kräutermischungen

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Compliance: Wenn aus Richtlinien Grundsätze werden

Compliance: Wenn aus Richtlinien Grundsätze werden

Wer das Wort „Compliance“ zu seinem Wortschatz zählen kann, der arbeitet wohl in den größeren deutschen Firmenbüros. Dort hat sich die Idee der Unternehmensgrundsätze bereits durchgesetzt. Doch Compliance, zu Deutsch auch Regelbefolgung oder Erfüllung gewisser Vorgaben, rückt immer mehr...

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Unternehmer-Update: Verschärfte Haftung für Sanierungs-Geschäftsführer in der Krise

Unternehmer-Update: Verschärfte Haftung für Sanierungs-Geschäftsführer in der Krise

Nach § 64 GmbHG haften Geschäftsführer für sämtliche Zahlungen, die von einer GmbH geleistet wurden, nachdem eine Zahlungsunfähigkeit nach § 17 InsO oder eine insolvenzrechtliche Überschuldung nach § 19 InsO eingetreten ist. Ein eng definierter Kreis von Zahlungen, die...

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Genehmigung gesichert – Projekt gesichert

Genehmigung gesichert – Projekt gesichert

Der Bau eines neuen Stadtteilzentrums in einer ostbayerischen Großstadt kann plangemäß fortgesetzt werden. Das Großprojekt mit Einzelhandels-, Büro- und Gewerbeeinheiten sowie Arztpraxen und Gastronomie hat eine Investitionssumme im zweistelligen Millionenbereich. Alle Rechtsfragen um Genehmigung und Bebauungsplan konnten in einem...

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Tax Compliance? – Künftig jeder Unternehemer in der Pflicht!

Tax Compliance? – Künftig jeder Unternehemer in der Pflicht!

Unternehmer gehen grundsätzlich davon aus, dass steuerlich keinerlei Risiken drohen, wenn ein Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer die Buchhaltung macht und die Jahresabschlüsse und Steuererklärungen vorbereitet. Es genügt ja, die Unterlagen fristgerecht beim Steuerberater abzugeben und die Unterschrift – soweit erforderlich...

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Vorkaufsrecht abgewehrt – Eigentumsrechte für Landwirt gesichert

Vorkaufsrecht abgewehrt – Eigentumsrechte für Landwirt gesichert

Flächenknappheit ist ein Problem vieler sich für die Zukunft rüstender Landwirtschaftsbetriebe. Aber auch Gewerbetreibende kennen die Schwierigkeiten einer Erweiterung. Kommunen und Immobilienunternehmen wiederum brauchen Land, um neue Baugebiete und wichtige Infrastrukturprojekte voranzutreiben und müssen dabei den steigenden gesetzlichen Anforderungen...

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