Markenrecht

Markenkonzept, Schutzrechtekonzept

Jedes Unternehmen, das Marken und andere Schutzrechte nutzt, ist darauf angewiesen, dass diese Schutzrechte dauerhaft verwendet werden können. Auch die Aufteilung von Marken und Designs bei einer steuerlichen Betriebsaufspaltung ist häufig ein wichtiges Thema. Die ordnungsgemäße Gestaltung von Lizenzverträgen ist dabei nur ein maßgeblicher Teil des Gesamtbildes.

Gerade die Frage, ob Marken in ein neu zu gründendes Unternehmen eingebracht werden sollen, oder ob eine Lizenzierung erfolgen soll, ist für Unternehmer, vor allem Start-ups, in der Regel eine wichtige Frage, da dies am Ende große wirtschaftliche Folgen haben kann. Wir unterstützten Sie bei der richtigen Verwendung von Schutzrechten, zeigen Ihnen Wege auf und setzen gemeinsam mit Ihnen die für Sie besten Alternativen um.


Marken und Designs anmelden

Wir unterstützen Sie beim Erwerb von Marken und Designs. Dazu unterstützen wir Sie schon bei der Auswahl geeigneter Marken und prüfen diese auf ihren rechtlichen Wert. Das betrifft die generelle Schutzfähigkeit und die Kennzeichnungskraft der Marke sowie mögliches Freihaltebedürfnis. Ebenso übernehmen wir für Sie die erforderliche Markenrecherche, um Konflikte mit schon vorhandenen Marken zu verhindern. Sind die Vorprüfungen erfolgreich, melden wir Ihre Marke mit einem passenden Schutz-Verzeichnis als deutsche Marke, EG-Marke oder IR-Marke an. Dabei unterstützen wir Sie auch bei der Auswahl eines geeigneten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses gemäß dem jeweils anwendbaren Markenrecht.

Soll ein Produkt mit einer bestimmten Gestaltung für längere Zeit am Markt verbleiben und kann man sich von der Gestaltung zu Recht ein besonderes Alleinstellungsmerkmal versprechen, führt kein Weg an einem eingetragenen Design oder einem europäischen eingetragenen Geschmacksmuster vorbei. Beide schützen das Unternehmen für bis zu 25 Jahre. Wir beraten Sie in der Frage, welche Vorgehensweise in Ihrem Fall die bessere Alternative ist, und unterstützen Sie bei einer vorherigen Recherche und der anschließenden Anmeldung Ihres Designs oder Geschmacksmusters.


Marken und Designs gegen Verletzungen verteidigen

Genauso wichtig wie die Eintragung der Marke oder des Designs ist deren Verteidigung gegen Nachahmer. Auch hier gibt das Markenrecht einige wirksame Mittel an die Hand. Wir überprüfen für Sie daher regelmäßig die einschlägigen Register, etwa auf rechtsverletzende Markenanmeldungen Dritter und empfehlen gegebenenfalls notwendige Maßnahmen gegen Verletzungen. Gegen Trittbrettfahrer kann und muss mit Abmahnung und einstweiliger Verfügung schnell und wirksam vorgegangen werden.

Oft ergeben sich im Wirtschaftsverkehr auch Überschneidungen mit ähnlichen Marken oder Designs außerhalb des eigenen Wettbewerbs. Hier ist eine entsprechende Abgrenzungsvereinbarung sinnvoll.


Lizenzen gewähren und nehmen

Lizenzverträge sind ein Kernbaustein des Markenrechts. Werthaltige Marken und Designs werden oftmals auch von anderen Unternehmen genutzt oder sollen diesen zur Verfügung gestellt werden. Wir unterstützen Sie bei der Erstellung der erforderlichen Lizenzverträgen oder der Übertragung der Marke oder Designs an Dritte bzw. dem Erwerb von Dritten.


Titelschutz

Eine Sondermaterie des Markenrechts ist der Titelschutz. Er verleiht der Bezeichnung einer Zeitschrift ebenso Exklusivität wie einem Computerspiel. Erworben wird er ohne Eintragung alleine durch die Verwendung, vorbereitet aber durch Ankündigung in einem Titelschutzanzeiger. Auch hier unterstützen wir Sie bei Vorprüfung und Absicherung. Wird Ihr Titel verletzt, gehen wir auch hiergegen vor.


Weitere wichtige Themen im Markenrecht, bei denen BLTS Sie unterstützt:

  • Domainrecht
  • Unternehmenskennzeichen (Firma, Lokalbezeichnung, Namen, Symbole)
  • Nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster
  • Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch (Abmahnung, einstweilige Verfügung, Schadensberechnung)
  • Markenpiraterie (Grenzbeschlagnahme, Zoll, Messen)

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